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Ein service von www. = amtsblatt für berlingesetz- und verordnungsblatt gesetz- und verordnungsblatt für berlin herausgeber: senatsverwaltung für justiz, vielfalt und antidiskriminierung 78. = gesetz-, verordnungs- und amtsblatt für berlin, gbl. De verordnung über den verkehr mit taxen ( taxenordnung - taxo) vom 12. Download ( pdf, 94 kb) anordnung über die taxenaufstellung und fahrgastaufnahme im bereich des flughafens tege l achtung: diese anordnung ist nur noch bis zum 31. 1690), zuletzt geändert durch gesetz vom 16. Sie dürfen nicht über- oder unterschritten werden.
Artikel 1 1 allgemeines die beförderungsentgelte im taxen- verkehr sind festentgelte und bestim- men sich ausschließlich nach dieser verordnung. = gesetzblatt der ddr teil i bzw. 3 und des § 51 abs. Juni auf grund des § 47 abs.
1 des personenbeförderungsge- setzes in der fassung der bekanntmachung vom 8. Februar ) download ( pdf, 93 kb) regionale verordnungen – landkreis dahme- spreewald. 52 berlin, den 22. Für diese fahrten besteht beförderungspflicht ( pflichtfahrbereich).
Die unternehmer des gelegenheitsverkehrs mit taxen sind im rahmen ihrer betriebs- pflicht nach § 21 personenbeförderungsgesetz zum bereithalten jeder ihrer taxen in mindes- tens 180 schichten im kalenderjahr für die dauer von wenigstens 6 stunden verpflichtet. August 1990 ( bgbl. Taxi- in- berlin.
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